Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MANDEL, SYLVIE; |
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| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1981/82. P. 37 - 42. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1996 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | NICHTIGKEIT, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Jurisprudence, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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NACH EINEM KURZEN UEBERBLICK UEBER DIE VERFAHRENSRECHTLICHEN REGELN, IN DEM DIE VERFASSERIN DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG UND DIE DES EUROPAEISCHEN PATENTAMTES VERGLEICHT, GEHT SIE AUF DIE FRAGEN DES MATERIELLEN RECHTS EIN. ES GEHT DABEI UM DIE NEUHEIT DER ERFINDUNG ALS VORAUSSETZUNG DER PATENTIERBARKEIT. GEMAESS ART. 5 DES MUENCHENER UEBEREINKOMMENS UND ART. L 611-11 CPI (CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE) GILT EINE ERFINDUNG ALS NEU, WENN SIE NICHT ZUM STAND DER TECHNIK GEHOERT. DIE OFFENBARUNG MUSS ALSO BESTIMMTEN ANFORDERUNGEN GENUEGEN, DIE ERFINDUNG MUSS VOR DEM ANMELDETAG DER PATENTANMELDUNG DER OEFFENTLICHKEIT ZUGAENGLICH GEMACHT WORDEN SEIN. DIE VERFASSERIN BEFASST SICH MIT DEM BEGRIFF DER OEFFENTLICHKEIT, DEN SIE IM LICHTE MEHRERER GERICHTSENTSCHEIDUNGEN DEFINIERT. SIE UMSCHREIBT SODANN DEN BEGRIFF DER ZUGAENGLICHKEIT UND ZEIGT AUF, WIE DER NACHWEIS ZU FUEHREN IST. SCHLIESSLICH AEUSSERT SIE SICH ZU DEM PROBLEM DES DATUMS DER OFFENBARUNG UND PRUEFT DIE FRAGE DER NEUHEITSUNSCHAEDLICHKEIT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | ALTENBURG, DOROTHEE; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DES SCIENCES ADMINISTRATIVES. 1961. P. 397 - 406. |
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| Année / Jahr: | 1994 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung, Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), Rechtsprechung, Rechtsschutz, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE |
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DIE VERFASSERIN STELLT DEN SCHUTZ DES URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHTES IN DEUTSCHLAND UND IN FRANKREICH DAR. ES HANDELT SICH BEI DEM URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT ("DROIT MORAL"L UM DEN TEIL DES URHEBERRECHTS, DER DEN SCHUTZ DER PERSOENLICHKEIT DES KUENSTLERS ZUM GEGENSTAND HAT.
DIE AUTORIN FUEHRT DEN INHALT DES GESETZES VOM 11.3.1957 UND DESSEN NOVELLE VOM 26.1.1985 ZUM"DROIT MORAL" AUF.
ANSCHLIESSEND EROERTERT SIE DIE UMFANGREICHE RECHTSPRECHUNG ZU DIESEM INSTITUT.
SODANN WERDEN DIE RECHTSTATSACHEN BEIDER RECHTSORDNUNGEN EINER VERGLEICHENDEN WERTUNG UNTERZOGEN.
SCHLIESSLICH GEHT SIE AUF DAS "DROIT MORAL" IM INTERNATIONALEN URHEBERRECHT EIN.
DIE AUTORIN SCHLIESST DANN MIT UEBERLEGUNGEN ZU EINER HARMONISIERUNG AUF DIESEM RECHTSGEBIET IN DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT AB.
Avr 27, 2012
IN DEM LANDESBERICHT WIRD DER SCHUTZ VON SOFTWAREPROGRAMMEN UND DIE GESTALTUNGSMOEGLICHKEITEN FUER SOFTWAREVERTRAEGE NACH DEM FRANZOESISCHEN RECHT ABGEHANDELT.
DER SCHUTZ VON SOFTWARE WIRD HAUPTSAECHLICH IM LICHTE DES URHEBERRECHTES DARGESTELLT. DER AUTOR GEHT DABEI AUF VORAUSSETZUNGEN UND WIRKUNGEN DES URHEBERRECHTSSCHUTZES EIN. DER SOFTWARESCHUTZ WIRD SODANN AUCH KURZ UNTER DEM GESICHTSPUNKT DES PATENTRECHTES, DES STRAFRECHTES, DES WETTBEWERBSRECHTES UND DES ZEICHENRECHTES ERLAEUTERT.
IM ZWEITEN TEIL WIDMET SICH DER AUTOR DEM SOFTWAREVERTRAG. INFORMIERT WIRD ZUNAECHST UEBER DIE FORMELLEN BEDINGUNGEN DES ZUSTANDEKOMMENS DES LIZENZVERTRAGES UND UEBER DIE REGELUNGEN DER LEISTUNGSSTOERUNGEN. ANSCHLIESSEND EROERTERT DER VERFASSER DIE EINZELNEN PFLICHTEN DER VERTRAGSPARTNER. HIER WERDEEN DIE VORVERTRAGLICHEN PFLICHTEN - INSBESONDERE DIE INFORMATIONSPFLICHTEN DES ANBIETERS - DARGESTELLT, SOWIE DIE JEWEILIGEN VERTRAGLICHEN PFLICHTEN DES LIZENZGEBERS UND DES LIZENZNEHMERS.
ABSCHLIESSEND WIRD DER SOFTWAREVERTRAG NOCH KURZ UNTER DEM GESICHTSPUNKT DES"ORDRE PUBLIC" (KARTELLRECHT, AUSSENWIRTSCHAFTSRECHT UND DEVISENRECHT) BEHANDELT.
Avr 27, 2012
DIE AUTORIN BERICHTET VON DER VERGABE VON DOMAIN - NAMEN UNTER DER TOP - LEVEL - DOMAIN".FR". SIE ERLAEUTERT DIE RECHTSPRECHUNG ZUM KONFLIKT ZWISCHEN EINEM DOMAIN - NAMEN UND EINEM IN FRANKREICH GESCHUETZTEN KENNZEICHENRECHT, DIE ZUSTAENDIGKEIT DER GERICHTE ( NATIONAL UND INTERNATIONAL), DAS ANWENDBARE RECHT, WOBEI SIE AUF DEN TERRITORIAL BEGRENZTEN SCHUTZ DES MARKENRECHTS EINGEHT, DER IM GEGENSATZ ZUM INTERNATIONALEN CHARAKTER DES DOMAIN - NAMENS STEHT. SIE HEBT DABEI AUCH DAS TEILWEISE AUFTRETENDE PROBLEM DER INTERESSENGERECHTEN ANWENDUNG DER REGELN DES INTERNATIONALEN PRIVATRECHTS AUF VERSCHIEDENE FAELLE HERVOR. KONFLIKTE ENTSTEHEN ZUDEM DURCH DEN GRUNDSATZ" FIRST COME, FIRST SERVED" UND DURCH DEN MOEGLICHEN VERSTOSS GEGEN DEN FREIEN WETTBEWERB AUFGRUND DES BESCHREIBENDEN CHARAKTERS DER DOMAIN - NAMEN, SOWIE DURCH DIE DOPPELTE VERGABE DESSELBEN DOMAIN - NAMENS.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | QUOY, NICOLAS; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE ADMINISTRATIVE. 1967. P. 319 - 326. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1998 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | Rechtsprechung, Rechtsschutz, DROIT D'AUTEUR, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER VERFASSER STELLT DIE EINSTWEILIGEN VERFUEGUNGEN DES TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE DE PARIS VOM 14. 8. 1996 UND DES TRIBUNAL DE COMMERCE DE PARIS VOM 3. 3. 1997 VOR, IN DENEN DAS KLASSISCHE URHEBERRECHT AUCH AUF DIE WERKVERBREITUNG IM INTERNET ANGEWANDT WIRD. DABEI GEHT ER INSBESONDERE AUF DAS VERVIELFAELTIGUNGSRECHT ( ART. 122 - 3 CPI) EIN. DER AUTOR ERLAEUTERT DANN DIE NOCH UNGELOESTEN FRAGESTELLUNGEN, WIE DIE ANWENDBARKEIT DER THEORIE DES VIRTUELLEN WOHNSITZES AUF ZUGAENGLICHE WEBSITES UND DIE FRAGE, OB EINE ONLINE - UEBERTRAGUNG ALS DARBIETUNG DES WERKES IM SINNE VON ART. 122 - 2 CPI ANGESEHEN WIRD. ABSCHLIESSEND BESPRICHT ER KURZ DIE ANWENDBARKEIT DES MEDIENGESETZES VOM 30. 9. 1986, DESSEN ART. 43 DIE NOTWENDIGKEIT EINER VORHERIGEN GENEHMIGUNG FUER AUDIOVISUELLE KOMMUNIKATIONSDIENSTE REGELT.
