Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | FROMONT, MICHEL; |
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| Revue / Zeitschrift: | Die öffentliche Verwaltung |
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| Année / Jahr: | 2005 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE MENSCHENRECHTSKONVENTION, NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, RECHTSORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, CONSTITUTION, CONVENTION EUROPEENNE DES DROITS DE L'HOMME, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI |
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DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DER BEDEUTUNG DER EUROPAEISCHEN MENSCHENRECHTSKONVENTION (EMRK) IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSORDNUNG. UM DIESE BEDEUTUNG ZU BEGREIFEN, STELLT VERFASSER ZUNAECHST DIE GRUNDLAGEN DER BEZIEHUNG ZWISCHEN EMRK UND FRANZOESISCHER RECHTSORDNUNG DAR. HIERFUER GEHT ER ZUNAECHST AUF DEN WESENSGEHALT DER EMRK EIN, DANN AUF DIE FRANZOESISCHE NORMENHIERARCHIE SOWIE AUF DIE KOMPETENZEN DER GERICHTSBARKEITEN. ANSCHLIESSEND WIRD DIE WIRKUNG DER EMRK AUF DIE FRANZOESISCHE RECHTSORDNUNG UNTERSUCHT, WOBEI VERFASSER ZWISCHEN ZWEI FALLGRUPPEN UNTERSCHEIDET: DIE WIRKUNGEN DER EMRK NACH EINER VERURTEILUNG FRANKREICHS UND DIE WIRKUNGEN DER EMRK OHNE EINE VERURTEILUNG FRANKREICHS.
Avr 27, 2012
IN DIESEM URTEIL ENTSCHIED DER EUGH, DASS DIE FRANZOESISCHE BESTEUERUNG LATENTER WERTSTEIGERUNGEN VON GESELLSCHAFTSRECHTEN BEI VERLEGUNG DES STEUERLICHEN WOHNSITZES IN EINEN ANDEREN MITGLIEDSTAAT GEGEN DIE NIEDERLASSUNGSFREIHEIT VERSTOESST.
(SIEHE AUCH EINE URTEILSBESPRECHUNG DBIJUS, Z.I. 3490:"KRAFT, GERHARD UND MUELLER, MARCUS: SCHLUSSFOLGERUNGEN AUS DER EUGH-ENTSCHEIDUNG ZUR FRANZOESISCHEN WEGZUGSBESTEUERUNG (SAILLANT) FUER DIE INTERNATIONALE STEUERBERATUNGSPRAXIS AUS DEUTSCHER SICHT" UND Z.I. 3669:"WASSERMEYER, FRANZ, STEUERLICHE KONSEQUENZEN AUS DEM EUGH-URTEIL HUGHES DE LASTEYRIE DU SAILLANT")
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ANLEHNEND AN DAS EUGH-URTEIL VOM 11.03.2004 ("SAILLANT"T BEFASST SICH DER VORLIEGENDE BEITRAG - NACH EINER DARSTELLUNG DES INHALTS DES URTEILS - MIT DESSEN MOEGLICHEN AUSWIRKUNGEN AUF DAS DEUTSCHE STEUERRECHT. INSBESONDERE WERDEN DABEI DIE AUSWIRKUNGEN DIESES URTEILS AUF DIE REGELUNGEN DER ?º?º 1, 6 FF. ASTG UND ?º 12 I KSTG UNTERSUCHT.
(SIEHE DAS URTEIL UNTER DBIJUS, Z.I. 3491 UND 3668:"EUROPAEISCHER GERICHTSHOF, URTEIL VOM 11.3.2004 -RS. C-9/02 (SAILLANT)")
Avr 27, 2012
IN DIESEM URTEIL ENTSCHIED DER EUGH, DASS DIE FRANZOESISCHE BESTEUERUNG LATENTER WERTSTEIGERUNGEN VON GESELLSCHAFTSRECHTEN BEI VERLEGUNG DES STEUERLICHEN WOHNSITZES IN EINEN ANDEREN MITGLIEDSTAAT GEGEN DIE NIEDERLASSUNGSFREIHEIT VERSTOESST.
(SIEHE AUCH EINE URTEILSBESPRECHUNG DBIJUS, Z.I. 3678:"FRANZ, THERESA, BERUEHRT "HUGHES DE LASTEYYRIE DU SAILLANT" DIE DURCH DEN WEGZUG VERANLASSTE BESTEUERUNG VON KAPITALGESELLSCHAFTEN IN DEUTSCHLAND?")
Avr 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DEN AUSWIRKUNGEN DES EUGH-URTEILS VOM 11.03.2004 (SAILLANT) AUF DIE KOERPERSCHAFTLICHE BESTEUERUNG DES WEGZUGS VON KAPITALGESELLSCHAFTEN IN DEUTSCHLAND. ZUNAECHST STELLT VERFASSERIN DEN INHALT DIESER ENTSCHEIDUNG DAR. ANSCHLIESSEND FUEHRT SIE AUS, DASS EINE GRENZUEBERSCHREITENDE SITZVERLEGUNG EINER DEUTSCHEN KAPITALGESELLSCHAFT NICHT MOEGLICH IST, DA DER WEGZUG ZWANGSLAEUFIG ZU EINER AUFLOESUNG UND LIQUIDATION DER GESELLSCHAFT FUEHRT. IM ANSCHLUSS DARAN UNTERSUCHT SIE EINGEHEND SOLCHE WEGZUGSKONSTELLATIONEN, DIE ZUR ANWENDUNG DES ?º 12 I KSTG FUEHREN: WEGZUG EINER AUSLAENDISCHEN KAPITALGESELLSCHAFT, DIE ZUVOR MIT VERWALTUNGSSITZ IN DEUTSCHLAND ANSAESSIG WAR, WEGZUG EINER SOCIETAS EUROPAEA, UND UNTERSUCHT DIE RECHTSFOLGEN DER UEBER ?º 12 I KSTG HERBEIGEFUEHRTE BESCHRAENKUNG DER NIEDERLASSUNGSFREIHEIT IM LICHTE DER SAILLANT-ENTSCHEIDUNG.