Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | VERFASSUNGSRAT - CONSEIL CONSTITUTIONNEL; |
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| Année / Jahr: | 2006 |
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| Localisation / Standort: | LEHRSTUHL FUER FRANZOESISCHES OEFFENTLICHES RECHT/UNI SAARBRUECKEN |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | DROIT D'AUTEUR, DROIT EUROPEEN |
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DER VERFASSUNGSRAT WURDE ZUR PRUEFUNG DES"GESETZES UEBER DAS URHEBERRECHT UND DIE VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT" ANGERUFEN UND HATTE EINE ABWAEGUNG ZWISCHEN URHEBERRECHT UND KOMMUNIKATIONSFREIHEIT ZU TREFFEN. DABEI GING ES VORRANGIG UM FOLGENDE FRAGEN: SIND VERSTOESSE GEGEN ?TECHNISCHEN SCHUTZMASSNAHMEN? UND EINGRIFFE IN DIE ?INFORMATIONEN UEBER DIE SCHUTZMASSNAHMEN" STRAFLOS, WENN SIE ZUM ZWECKE DER ?INTEROPERABILIAET? DER SYSTEME DURCHGEFUEHRT WERDEN? IST EINE HAFTUNGSERLEICHTERUNG DENKBAR FUER PRIVAT GENUTZTE KOPIEN, DEN ELEKTRONISCHEN AUSTAUSCH VON WERKEN UND DIE NACHAHMUNG UND NACHBILDUNG IM INTERNET MITTELS ?PEER TO PEER?-SOFTWARE? DER VERFASSUNGSRAT VERNEINT DIES.
Avr 27, 2012
1992 WURDE IN MAASTRICHT MIT DER UNTERZEICHNUNG DES VERTRAGS UEBER DIE EUROPAEISCHE UNION EINE GEMEINSAME AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK ANGELEGT UND IN DEREN RAHMEN AUCH EINE SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITISCHE VERANTWORTUNG DER UNION. DEUTSCHLAND UND FRANKREICH WERDEN OFT ALS MOTOREN DER EUROPAEISCHEN INTEGRATION BEZEICHNET. DIE ARBEIT ZEIGT AUF, INWIEWEIT DAS BILD DES MOTORS IM BEREICH DER SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK ZUTRIFFT, D.H. OB DIE DEUTSCH-FRANZOESISCHE ZUSAMMENARBEIT EINE NOTWENDIGE UND HINREICHENDE BEDINGUNG FUER FORTSCHRITTE IN DER EUROPAEISCHEN SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK DARSTELLT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MAYER, FRANZ C.; LENSKI, EDGAR; WENDEL, MATTHIAS; |
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| Revue / Zeitschrift: | Europarecht |
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| Année / Jahr: | 2008 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, RECHTSORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ART. 55, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ART. 61, VERFASSUNGSRAT, VERTRAG, VOELKERRECHTLICHER-, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSEIL CONSTITUTIONNEL NO 74-54 DC (15 JANVIER 1975), REC. 1975, P. 19, CONSEIL D'ETAT, CONSTITUTION, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, ART. 55, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, ART. 61, COUR DE CASSATION, DROIT ADMINISTRATIF, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNATIONAL PUBLIC, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI, TRAITE INTERNATIONAL |
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DIE AUTOREN GEBEN ZUNAECHST EINEN UEBERBLICK UEBER DIE ENTWICKLUNG DES VERHAELTNISSES VON FRANZOESISCHEM (VERFASSUNGS-)RECHT ZUM EUROPARECHT UNTER BEZUGNAHME AUF WICHTIGE ENTSCHEIDUNGEN DES KASSATIONSHOFES, DES VERFASSUNGSRATES, SOWIE DES HOECHSTEN VERWALTUNGSGERICHTES. IN DIESEM ZUSAMMENHANG WIRD AUCH AUF DAS VERHAELTNIS DER DREI GERICHTE UNTEREINANDER EINGEGANGEN.
IN EINEM ZWEITEN TEIL FOLGT DIE BESPRECHUNG DES URTEILS IN DER RECHTSSACHE"ARCELOR" DES CONSEIL D'ETAT VOM 08. FEBRUAR 2007, IN DESSEN ZUSAMMENHANG SICH DAS HOECHSTE VERWALTUNGSGERICHT ZUR FRAGE NACH DEM VERHAELTNIS VON FRANZOESISCHER VERFASSUNGSORDNUNG UND EUROPARECHT AEUSSERTE.
DARGESTELLT WERDEN AUSGANGSPUNKT UND ENTSCHEIDUNG, SOWIE EINIGE REAKTIONEN DER LEHRE AUF DAS URTEIL. ABSCHLIESSEND ERFOLGT EINE VERGLEICHENDE GEGENUEBERSTELLUNG MIT DER RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND, SOWIE KRITISCHE ANMERKUNGEN ZU DEN JEWEILIGEN LOESUNGSANSAETZEN DER VORLAGEPROBLEMATIK DER PROBLEMATIK DES"EUROPAVERFASSUNGSRECHTS".
Avr 27, 2012
IN DIESER ENTSCHEIDUNG WEIST DER VERFASSUNGSRAT DIE RUEGE BEZUEGLICH DES GESETZES UEBER DEN ENERGIESEKTOR VOM 30. NOVEMBER 2006, DESSEN ART. 39 DIE PRIVATISIERUNG VON GAZ DE FRANCE VORSIEHT, IN GROSSEN TEILEN ZURUECK. DIE ANTRAGSSTELLER MACHEN EINEN VERSTOSS GEGEN ABSATZ 9 DER PRAEAMBEL DER VERFASSUNG VON 1946 GELTEND. DIESEN EINWAND VERWIRFT DER VERFASSUNGSRAT, DA DER ENERGIEMARKT DURCH MEHRERE VORGAENGERGESETZE BEREITS DERART FUER KONKURRIERENDE UNTERNEHMEN GEOEFFNET WORDEN SEI, DASS VON EINER MONOPOLSTELLUNG VON GAZ DE FRANCE KEINE REDE MEHR SEIN KANN. ZUDEM VERLIERE GAZ DE FRANCE AB DEM 1. JULI 2007 DEN CHARAKTER EINES NATIONALEN OEFFENTLICHEN UNTERNEHMENS. DIE PRIVATISIERUNG SEI NACH MEINUNG DES VERFASSUNGSRATES ALLERDINGS ERST AB DIESEM DATUM MOEGLICH.
Avr 27, 2012
DIE ARBEIT STELLT EINIGE RECHTLICHE GESICHTSPUNKTE DES ELEKTRONISCHEN GESCHAEFTSVERKEHRS DAR, DIE AUF EUROPAEISCHER EBENE RELEVANT WERDEN, WIE Z.B. DIE INFORMATIONSPFLICHTEN, DIE VERANTWORTLICHKEIT DER PROVIDER, DEN ABSCHLUSS ELEKTRONISCHER VERTRAEGE SOWIE DIE FRAGE DES ANWENDBAREN RECHTS, UND ANALYSIERT DEN HARMONISIERUNGSERFOLG DER AUCH ALS E-COMMERCE-RICHTLINIE BEZEICHNETEN RICHTLINIE 2000/31/EG DES EUROPAEISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES VOM 8. JUNI 2000 UEBER BESTIMMTE RECHTLICHE ASPEKTE DER DIENSTE DER INFORMATIONSGESELSCHAFT, INSBESONDERE DES ELEKTRONISCHEN GESCHAEFTSVERKEHRS. DER AUTOR UNTERSUCHT, INWIEWEIT DIE RICHTLINIE IN DEUTSCHLAND, GROSSBRITANNIEN UND FRANKREICH UMGESETZT WURDE UND IN WELCHEN BEREICHEN NOCH REGELUNGSBEDARF BESTEHT. AUSGEHEND DAVON WERDEN LOESUNGSVORSCHLAEGE HERAUSGEARBEITET.
