Avr 27, 2012
DER BEITRAG GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DEN UMGANG DER FRANZOESISCHEN INSTANZGERICHTE MIT DER THEMATIK DER SOGENANNTEN ADWORDS, MITTELS DERER SUCHMASCHINEN AUF DEN SUCHBEGRIFF ZUGESCHNITTENE WERBEANZEIGEN DARSTELLEN. DIE STUDIE KONZENTRIERT SICH AUF DIE MARKENRECHTLICHEN PROBLEME, DIE AUFTRETEN, WENN FREMDE MARKEN ALS ADWORD BENUTZT WERDEN. NACH EINLEITENDEN ERKLAERUNGEN UEBER DIE FUNKTIONSWEISE DIESER SPEZIELLEN INTERNETWERBUNG WIRD DIE LINIE DER INSTANZGERICHTLICHEN RECHTSPRECHUNG FRANKREICHS VON 2003 BIS 2008 NACHGEZEICHNET. DANACH GEHT VERFASSER AUF ENTSCHEIDUNGEN DES COUR DE CASSATION VOM MAI 2008 EIN, MITTELS DERER DAS GERICHT DIE ANGELEGENHEITEN DEM EUROPAEISCHEN GERICHTSHOF VORGELEGT HAT.
AUFGEWORFEN WERDEN FRAGEN DER HAFTUNG DES WERBENDEN SOWIE DER HAFTUNG DES SUCHMASCHINENBETREIBERS. EBENSO WIRD AUF DIE BISHERIGE EUROPAEISCHE RECHTSPRECHUNG BETREFFEND AEHNLICHE PROBLEME EINGEGANGEN
Avr 27, 2012
IN DEM KURZEN ARTIKEL BERICHTET DER AUTOR VON DEM NEUEN INTERNETGESETZ FRANKREICHS, DAS SEINEN ANDEREN IM FRANZOESISCHEN ALLGEMEINEN SPRACHGEBRAUCH BENUTZTEN NAMEN"LOI HADOPI", DER MIT DIESEM GESETZ GESCHAFFENEN NEUEN BEHOERDE (HAUTE AUTORITE POUR LA DIFFUSION DES OEUVRES ET LA PROTECTION DES DROITS SUR INTERNET) VERDANKT. DAS GESETZ SOLL DEM UNERLAUBTEN HERUNTERLADEN URHERRECHTLICH GESCHUETZTER WERKE AUS DEM INTERNET VORBEUGEN. EIN GROSSER STREITPUNKT DARAN WAR JEDOCH DIE ZUNAECHST VORGESEHENE BEFUGNIS DER VERWALTUNG, BEI VERSTOESSEN GEGEN DAS URHEBERRECHT DEN INTERNETZUGANG DES DELINQUENTEN ZU KAPPEN. WEGEN VERLETZUNG DER MEINUNGSFREIHEIT HAT DAS FRANZOESISCHE VERFASSUNGSGERICHT IN EINER ENTSCHEIDUNG VOM 10.06.2009 DIE BETREFFENDEN PASSAGEN ZUMINDEST TEILWEISE AUFGEHOBEN. DAS VERFASSUNGSGERICHT VERLANGT, DASS OBEN GENANNTE EINGRIFFE GERICHTEN VORBEHALTEN WERDEN MUESSEN. DA DAS GESETZ BEREITS IM GESETZBLATT VERKUENDET WURDE, WAERE EIN NEUER ANGEPASSTER GESETZESENTWURF ERFORDERLICH.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | VERFASSUNGSRAT - CONSEIL CONSTITUTIONNEL; |
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| Année / Jahr: | 2006 |
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| Localisation / Standort: | LEHRSTUHL FUER FRANZOESISCHES OEFFENTLICHES RECHT/UNI SAARBRUECKEN |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | DROIT D'AUTEUR, DROIT EUROPEEN |
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DER VERFASSUNGSRAT WURDE ZUR PRUEFUNG DES"GESETZES UEBER DAS URHEBERRECHT UND DIE VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT" ANGERUFEN UND HATTE EINE ABWAEGUNG ZWISCHEN URHEBERRECHT UND KOMMUNIKATIONSFREIHEIT ZU TREFFEN. DABEI GING ES VORRANGIG UM FOLGENDE FRAGEN: SIND VERSTOESSE GEGEN ?TECHNISCHEN SCHUTZMASSNAHMEN? UND EINGRIFFE IN DIE ?INFORMATIONEN UEBER DIE SCHUTZMASSNAHMEN" STRAFLOS, WENN SIE ZUM ZWECKE DER ?INTEROPERABILIAET? DER SYSTEME DURCHGEFUEHRT WERDEN? IST EINE HAFTUNGSERLEICHTERUNG DENKBAR FUER PRIVAT GENUTZTE KOPIEN, DEN ELEKTRONISCHEN AUSTAUSCH VON WERKEN UND DIE NACHAHMUNG UND NACHBILDUNG IM INTERNET MITTELS ?PEER TO PEER?-SOFTWARE? DER VERFASSUNGSRAT VERNEINT DIES.
Avr 27, 2012
DAS WERK BEINHALTET DIE VON DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTSEXPERTEN IM RAHMEN EINER VORTRAGSREIHE ZWISCHEN 2004 UND 2006 VORGESTELLTEN BEITRAEGE ZU ZENTRALEN FRAGEN DES URHEBERRECHT. ZIEL DER UEBERLEGUNGEN IST ES, DEM EUROPAEISCHEN GESETZGEBER EINE HILFESTELLUNG FUER EINE ETWAIGE HARMONISIERUNG DES URHEBERRECHTS AN DIE HAND ZU GEBEN. ZUNAECHST WIRD DIE RICHTLINIE ZUR HARMONISIERUNG BESTIMMTER ASPEKTE DES URHERBERRECHTS UND DER VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT, BZW. DEREN UMSETZUNG IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH DARGESTELLT UND KRITISCH HINTERFRAGT. DANACH WERDEN DER SCHUTZUMFANG DES URHEBERRECHTS DARGESTELLT, WOEBEI INSBESONDERE AUF DIE IN DEN BEIDEN LAENDERN EXISTIERENDEN BESCHRAENKUNGEN DES URHEBERRECHTS EINGEGANGEN WIRD, SOWIE ALTERNATIVEN ZUM SCHUTZ DURCH DAS URHEBERRECHT AUFGEZEIGT WERDEN. WEITERHIN BESCHAEFTIGEN SICH DIE ABGEDRUCKTEN VORTRAEGE MIT DEM RECHT DER VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN UND DEM URHEBERVERTRAGSRECHT IN BEIDEN LAENDERN. ABSCHLIESSEND WERDEN DIE GEFUNDENEN ERGEBNISSE ZUSAMMENGEFASST UND MOEGLICHE PERSPEKTIVEN FUER EINE EUROPAEISCHE HARMONISIERUNG DES URHEBERRECHTS AUFGEZEIGT.
Avr 27, 2012
DER AUFSATZ BEHANDELT DIE UMSETZUNG DER RICHTLINIE 2001/29/EG ZUR HARMONISIERUNG BESTIMMTER ASPEKTE DES URHEBERRECHTS UND DER VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT ("INFOSOC-RICHTLINIE") DURCH DEN FRANZOESISCHEN GESETZGEBER MITTELS DES REFORMGESETZES VOM 01. AUGUST 2006. DER AUTOR KOMMENTIERT TITEL I DES GESETZES UND WIDMET SICH SOMIT DEM VERBREITUNGSRECHT, DEN NEUEN SCHRANKENVORSCHRIFTEN, DEM DREISTUFENTEST, DEN TECHNISCHEN SCHUTZMASSNAHMEN UND DEN"PEER-TO-PEER" TAUSCHBOERSEN.
