Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | DIEDERICHSEN, ALMUT; |
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| Revue / Zeitschrift: | Recht der Internationalen Wirtschaft |
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| Année / Jahr: | 2008 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | ZUSTAENDIGKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, INTERNATIONALE-, COMPETENCE, COMPETENCE INTERNATIONALE, Droit civil, DROIT D'AUTEUR, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER BEITRAG BESCHAEFTIGT SICH MIT DER FRAGE DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FRANZOESISCHER GERICHTE BEI BEHAUPTETEN WETTBEWERBS-, ODER MARKENRECHTLICHEN VERSTOESSEN IM INTERNET UND IST ZUGLEICH EINE BESPRECHUNG DER ENTSCHEIDUNG DER HANDELSKAMMER DES FRANZOESISCHEN KASSATIONSHOFES VOM 20.03.2007. AUSGANGSPUNKT IST DIE BEHAUPTUNG EINER FRANZOESISCHEN KLAEGERPARTEI, EIN AUSLAENDISCHES UNTERNEHMEN BETREIBE EINE INTERNETSEITE UND DIESE GREIFE IN, DURCH FRANZOESISCHES MARKENRECHZ GESCHUETZTE, RECHTSPOSITIONEN EIN. DARGESTELLT WERDEN ZUNAECHST DIE ZWEI IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG VERTRETENEN THEORIEN DER ZUSTAENDIGKEITSBEGRUENDUNG IN OBIGEN KONSTELLATIONEN: DIE THEORIE DER ABRUFBARKEIT DES KASSATIONSHOFES, GEGENUEBER DER, VON DEN INSTANZGERICHTEN BEVORZUGT ANGEWANDTEN, THEORIE DER AUSRICHTUNG DER INTERNETPRAESENZ. HIERAN SCHLIESST SICH EIN KOMMENTAR ZUR ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES VOM 20.03.2007 AN, IN DER DIE AUTORIN EINE MOEGLICHE ABKEHR VON DER THEORIE DER ABRUFBARKEIT SIEHT. IN EINER SCHLUSSBETRACHTUNG WERDEN DIE AUSWIRKUNGEN DIESER RECHTSPRECHUNG AUF DEUTSCHE UNTERNEHMEN MIT INTERNETPRAESENZ BELEUCHTET.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | HENTSCHEL, GUDRUN; |
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| Année / Jahr: | 2002 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung, Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | PREIS, VERTRAGSAUFLOESUNG, VERTRAGSGESTALTUNG, Contrat, Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT DES OBLIGATIONS, FORCE MAJEURE, NULLITE, PRIX, RESOLUTION |
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DAS WERK BESCHAEFTIGT SICH MIT DEN VERSCHIEDENEN INSTRUMENTARIEN DER VERTRAGSANPASSUNG IM DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN ZIVILRECHT, SOWIE DER ROLLE DES ZIVILRICHTERS BEI DERARTIGEN FRAGESTELLUNGEN. IN EINEM ERSTEN KAPITEL WIRD DURCH EINE DARSTELLUNG DER TERMINOLOGISCHEN UND SYSTEMATISCHEN GRUNDLAGEN DER VERTRAGSANPASSUNG DIE AUSGANGSSITUATION FUER DAS VERSTAENDNIS DER, IN EINEM ZWEITEN KAPITEL ERLAEUTERTEN WICHTIGSTEN ERSCHEINUNGSFORMEN DER VERTRAGSFLEXIBILISIERUNG GESCHAFFEN. BEHANDELT WERDEN IN DIESEM RAHMEN U. A. SOGENANNTE LEISTUNGS- BZW. PREISVORBEHALTSKLAUSELN, PREISAENDERUNGSREGELN UND NEUVERHANDLUNGSKLAUSELN. IN EINEM DRITTEN KAPITEL WERDEN DIE WIDERSPRUECHLICH ERSCHEINENDEN REGELUNGEN DER ARTIKEL 14 UND 55 CISG KRITISCH HINTERFRAGT. IN EINEM VIERTEN KAPITEL WIRD, MIT DER EROERTERUNG DER DEUTSCHEN GESCHAEFTSGRUNDLAGENLEHRE UND DER FRANZOESISCHEN THEORIE DE L'IMPREVISION, DIE VERTRAGSANPASSUNG AUFGRUND NACH VERTRAGSSCHLUSS TIEFGREIFEND VERAENDERTER UMSTAENDE EROERTERT. DEN ABSCHLUSS BILDEN AUSFUEHRUNGEN ZU DEN, IM RAHMEN DER DISKUSSION UM EIN EINHEITLICHES EUROPAEISCHES OBLIGATIONENRECHT VERTRETENEN, LOESUNGSANSAETZEN FUER DIE VERTRAGSANPASSUNG.
Avr 27, 2012
DAS WERK BEFASST SICH MIT DER BEHANDLUNG UNANGEMESSENER KLAUSELN NACH DEM FRANZOESISCHEN"AGB"-GESETZ. AUSGEHEND VON DER DOGMATISCHEN ERFASSUNG UND EINORDNUNG DER PROBLEMATIK ERLAEUTERT DER AUTOR ZUNAECHST EINIGE GRUNDBEGRIFFE UND STELLT DIE UNTERSCHIEDLICHEN ANWENDUNGSBEREICHE DER, IN DER FRANZOESISCHEN BZW. DEUTSCHEN RECHTSORDNUNG GELTENDEN, NORMEN DAR. IM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT WIDMET DER VERFASSER SICH FRAGEN DER WIRKSAMEN EINBEZIEHUNG UND INHALTLICHEN KONTROLLE VON AGB-KLAUSELN. SODANN WERDEN DIE MOEGLICHKEITEN DER RICHTERLICHEN INHALTSKONTROLLE INNERHALB UND AUSSERHALB VON VERBRAUCHERVERTRAEGEN UNTERSUCHT WOBEI SPEZIELL AUF VERSICHERUNGSSPEZIFISCHE FRAGEN DER VERTRAGSGESTALTUNG UND DIE ROLLE DER RICHTLINIE 93/13/EWG VON 1993 EINGEGANGEN WIRD. DER LETZTE TEIL IST DER UNTERSUCHUNG DER RECHTSFOLGEN DES VORLIEGENS EINER MISSBRAEUCHLICHEN KLAUSEL IM FRANZOESISCHEN RECHT UND DER FRAGE NACH EINEM RICHTERLICHEN GESTALTUNGSSPIELRAUM DIE RECHTSFOLGE BETREFFEND. ZULETZT WERDEN VERFAHRENS- UND KOLLISIONSRECHTLICHE BESONDERHEITEN WIE FRAGEN DES RECHTSSCHUTZES UND EINIGE PROBLEME AUS DEM INTERNATIONALEN RECHTSVERKEHR BEHANDELT. DER SCHWERPUNKT DER DARSTELLUNGEN LIEGT AUF DEM FRANZOESISCHEN RECHT, JEDOCH WERDEN BEI ALLEN BEHANDELTEN FRAGESTELLUNGEN RECHTSVERGLEICHENDE UEBERLEGUNGEN ANGESTELLT UND DIE ENTWICKLUNG AUF EUROPAEISCHER EBENE MIT IN DIE AUSFUEHRUNGEN EINBEZOGEN.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER REMISE AU PARQUET, EINER ZUSTELLUNGSFORM, BEI DER DIE ZUSTELLUNG AN EINE AUSLAENDISCHE PROZESSPARTEI MIT UEBERGABE AN DIE INLAENDISCHE STAATSANWALTSCHAFT ALS BEWIRKT GILT UND DIE FRISTEN IN GANG SETZT. DER AUTOR GEHT DER FRAGE NACH, OB DIE REMISE AU PARQUET NOCH EINEN ANWENDUNGSBEREICH IM EUROPAEISCHEN JUSTIZRAUM HAT. HIERZU WERDEN DIE ZUSTELLUNGSREGELUNGEN IN DEN LAENDERN, IN DENEN DIE REMISE AU PARQUET BISLANG ZULAESSIG WAR (FRANKREICH, BELGIEN, NIEDELANDE, LUXEMBURG), DARGESTELLT UND HIERVON AUSGEHEND UNTERSUCHT, INWIEWEIT DER REMISE AU PARQUET UNTER DEM EINDRUCK NEUERER ENTWICKLUNGEN, INSBESONDERE IM HINBLICK AUF DIE TEILWEISE GELTEND GEMACHTEN UNVEREINBARKEIT MIT DER EUZVO VON 2001, NOCH PRAKTISCHE BEDEUTUNG IN DEN MITGLIEDSSTAATEN ZUKOMMT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | TREICHEL, PIERRE; |
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| Année / Jahr: | 2001 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | BEWEIS, FORMERFORDERNIS, Rechtsprechung, COUR DE CASSATION, DROIT COMPARE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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AUSGANGS- UND SCHWERPUNKT DER UNTERSUCHUNG IST DIE ANALYSE DES FRANZOESISCHEN PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS EINSCHLIESSLICH DER ANSPRUECHE WEGEN PATENTVERLETZUNG IN FRANKREICH. GLEICHZEITIG WIRD RECHTSVERGLEICHEND EIN UEBERBLICK UEBER DIE RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND VERMITTELT. KAPITEL EINS BEFASST SICH MIT FRAGEN DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FUER PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE MIT PROBLEMEN DER GRENZUEBERSCHREITENDEN NUTZUNG VON BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IN DER ART DER SAISIE-CONTREFACON DES EUGVUE. KAPITEL ZWEI GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS VOELKERRECHTLICHE TRIPS-ABKOMMEN. EBENFALLS IN DIESEM KAPITEL WERDEN DIE IM BEREICH DES PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS JEWEILS FUER FRANKREICH UND DEUTSCHLAND KENNZEICHNENDEN PROZESSRECHTLICHEN BESONDERHEITEN, SOWIE DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ SKIZZIERT. ANSCHLIESSEND WERDEN FRAGEN DER BEWEISFUEHRUNG, INSBESONDERE DIE PROBLEMATIK DES NACHWEISES DER PATENTVERLETZUNG BESPROCHEN. ABSCHLIESSEN WIDMET DER AUTOR SICH DEN EINZELNEN MATERIELLRECHTLICHEN ANSPRUECHEN WEGEN PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDLICHE AUSGESTALTUNG DES ERFINDERSCHUTZES ZWISCHEN PATENTANMELDUNG UND PATENTERTEILUNG.
