Avr 27, 2012
ES HANDELT SICH UM EINE SYSTEMATISCHE RECHTSVERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG DER AKTUELLEN WIRTSCHAFTLICHEN UND RECHTLICHEN GRUNDLAGEN DES SCHUTZES DER PRODUKTAUSSTATTUNG. IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT WERDEN DIE WIRTSCHAFTLICHEN GRUNDLAGEN, IM ZWEITEN TEIL DIE RECHTLICHEN GRUNDLAGEN DES NATIONALEN AUSSTATTUNGSSCHUTZES IN FUENF AUSGEWAEHLTEN RECHTSORDNUNGEN, NAEMLICH DEM DEUTSCHEN, FRANZOESISCHEN, ENGLISCHEN, ITALIENISCHEN UND SCHWEIZERISCHEN RECHT, BEHANDELT. DARGESTELLT WERDEN NEBEN MARKENRECHTLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN MUSTER- UND MODELLRECHTLICHE NORMEN SOWIE DER URHEBERRECHTSSCHUTZ, SOWEIT ER FUER DEN SCHUTZ VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN PRAKTISCH BEDEUTSAM IST. DES WEITEREN WERDEN DIE WETTBEWERBS- UND DELIKTSRECHTLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN GESCHILDERT. DER DRITTE TEIL DER ARBEIT IST DEM EUROPAEISCHEN UND DEM INTERNATIONALEN RECHTSSCHUTZ VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN GEWIDMET, WOBEI DIE AUTORIN DAS SCHWERGEWICHT AUF DIE MATERIELLE RECHTSVEREINHEITLICHUNG IM BEREICH DES SCHUTZES VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN LEGT.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER UNTERSUCHUNG IST DIE FRAGE, OB UND WIE DAS URHEBERRECHT DAZU BEITRAGEN KANN, DAS INTERESSE DES ARCHITEKTEN EINES BAUWERKES AM UNVERAENDERTEN ERHALT SEINES WERKS ZU SCHUETZEN. ZUNAECHST WIRD DARGESTELLT, INWIEWEIT SOWOHL DEM ARCHITEKTEN ALS AUCH DEM BAUHERRN RECHTE ZUSTEHEN, AUFGRUND DERER SIE GRUNDSAETZLICH IHRE INTERESSEN GELTEND MACHEN KOENNEN. SODANN WIRD UNTERSUCHT, UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN EIN BAUWERK URHEBERSCHUTZFAEHIG IST. HIERBEI WERDEN ANHAND VON RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER JEWEILIGEN URHEBERRECHTSGESETZE DIE UNTERSCHIEDLICHEN WERKBEGRIFFE DARGESTELLT. NACH EINER ANALYSE DER VORAUSSETZUNGEN, UNTER DENEN DIE WERKAENDERUNG ZU EINER BEEINTRAECHTIGUNG URHEBERRECHTLICHER INTERESSEN IN DEN EINZELNEN LAENDERN FUEHRT, ERFOLGT EINE GEWICHTUNG DES URHEBERRECHTLICHEN ERHALTUNGSINTERESSES GEGENUEBER DEM AENDERUNGSINTERESSE DES BAUHERRN. DABEI WERDEN SOWOHL DIE GESETZLICHEN ALS AUCH DIE VERTRAGLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN BETRACHTET. ABSCHLIESSEND WERDEN LOESUNGSMOEGLICHKEITEN AUFGEZEIGT, DEN INTERESSENKONFLIKT ZWISCHEN ARCHITEKT UND BAUHERR VORBEUGEND ZU BEREINIGEN.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHWEYER, BARBARA; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 2003. NUMERO 4. P. 966 - 973. |
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| Année / Jahr: | 1981 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | GERICHT, NICHTIGKEIT, SCHIEDSGERICHT, SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, INTERNATIONALE-, COMPETENCE, COMPETENCE INTERNATIONALE, COUR D'ARBITRAGE, DROIT COMPARE, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT BESPRICHT DIE AUTORIN DIE PATENTRECHTE IN SCHWEIZ, DEUTSCHLAND, ITALIEN UND FRANKREICH. SIE BEZIEHT SICH DABEI VOR ALLEM AUF DEN TATBESTAND DER VERLETZUNG VON PATENTRECHTEN, DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE NICHTIGKEIT VON PATENTEN UND DIE FOLGEN DER FESTSTELLUNG DER VERLETZUNG UND DER NICHTIGKEIT.
IM ZWEITEN TEIL WIRD DIE INTERNATIONALE SCHIEDGERICHTSBARKEIT IM PATENTRECHT BESPROCHEN (ZUSTAENDIGKEIT DER NATIONALEN STAATLICHEN GERICHTE UND SCHIEDSGERICHTE, INTERNATIONALE RECHTSSTREITIGKEITEN).
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DIESER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER AKTUELLEN ENTWICKLUNG DES PATENTRECHTS IN FRANKREICH. IM ERSTEN TEIL WERDEN DIE AKTIVITAETEN DES GESETZGEBERS DARGESTELLT, DIE IN DEN JAHREN 1997 UND 1998 JEDOCH SEHR BEGRENZT WAREN. DIE AUTORIN WEIST VOR ALLEM AUF DAS GESETZ NR.96-1106 VOM 18.DEZEMBER 1996 HIN, DAS DEN FRANZOESISCHEN CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE (CPI) IN VERSCHIEDENER HINSICHT DEN ERFORDERNISSEN DES TRIPS-UEBEREINKOMMENS ANGEPASST HAT. DER ZWEITE TEIL IST DER RECHTSPRECHUNG GEWIDMET, IM FRAGLICHEN ZEITRAUM SIND ZAHLREICHE ENTSCHEIDUNGEN ERGANGEN, DIE WICHTIGEN PUNKTE WERDEN HIER DARGESTELLT. DABEI BEHANDELT DIE AUTORIN SOWOHL DAS VERFAHRENSRECHT IN PATENTSACHEN ALS AUCH DAS MATERIELLE PATENTRECHT. HIER GEHT ES UM DIE PATENTERTEILUNG, DIE VERWERTUNG UND DIE PATENTVERLETZUNG.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | WALDENBERGER, ARTHUR; |
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| Source / Fundstelle: | IN: DOCUMENTS. 2000. NUMERO 1. P. 79 - 82. |
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| Année / Jahr: | 1991 |
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| Localisation / Standort: | Universitaetsbibliothek Heidelberg |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR |
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DER VORLIEGENDE BAND UNTERSUCHT DIE GESETZLICHEN REGELUNGEN UEBER MITURHEBERSCHAFT IN FUENF EUROPAEISCHEN LAENDERN.
IN DEM BERICHT UEBER DIE FRANZOESISCHE RECHTSLAGE (S. 137-201) ARBEITET DER AUTOR ZUNAECHST DEN DER MITURHEBERSCHAFT ENTSPRECHENDEN BEGRIFF DES FRANZOESISCHEN RECHTS HERAUS: OEUVRE DE COLLABORATION. ANSCHLIESSEND UNTERSUCHT ER DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DAS VORLIEGEN EINER OEUVRE DE COLLABORATION UND GRENZT DIESE VON MOEGLICHEN ANDEREN MEHRURHEBERSCHAFTLICHEN GEBILDEN AB (OEUVRE COMPOSITE, OEUVRE DERIVEE, OEUVRE COLLECTIVE). ER GEHT DABEI AUCH AUF DIE BESONDERE RECHTLICHE BEHANDLUNG VON FILM- UND RUNDFUNKWERKEN EIN.
WEITERHIN BESCHAEFTIGT SICH DER AUTOR MIT DEN RECHTSFOLGEN DER MITURHEBERSCHAFT. ER UNTERSUCHT HIER ZUNAECHST DIE RECHTSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN DEN KOAUTOREN IM HINBLICK AUF DAS GESAMTWERK UND ANSCHLIESSEND IM HINBLICK AUF DIE EINZELNEN BEITRAEGE ZUM GESAMTWERK. AUCH HIER BESPRICHT ER DIE SPEZIELLEN BESTIMMUNGEN FUER AUDIOVISUELLE WERKE UND RUNDFUNKWERKE.
DER BAND ENTHAELT AM ENDE EINEN AUSZUG AUS DEM GESETZ UEBER DAS LITERARISCHE UND KUENSTLERISCHE EIGENTUM VOM 11 MAERZ 1957 IN FRANZOESISCHER UND DEUTSCHER SPRACHE.