Avr 27, 2012
IN DIESEM WERK BETREIBT DER AUTOR EINE RECHTSVERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG DES URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHTS IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH. ZIEL DIESER UNTERSUCHUNG IST ES, EINE KOLLISIONSRECHTLICHE ANKNUEPFUNG DIESES RECHTS ZU FINDEN, WELCHE DESSEN NATUR UND DEN INTERESSEN DER AM STREIT TYPISCHERWEISE BETEILIGTEN AM BESTEN ENTSPRICHT. IM 1. KAPITEL GIBT ER EINEN RECHTSVERGLEICHENDEN UEBERBLICK ZUM MATERIELLEN RECHT, IM 2. KAPITEL WERDEN DIE RECHTSQUELLEN SOWIE DAS KOLLISIONSRECHT UNTERSUCHT. IN DEN KAPITELN 3 UND 4 ERFOLGT EINE DARSTELLUNG DER KOLLISIONSRECHTLICHEN BEHANDLUNG DES URHEBERPERSOENLCHKEITSRECHTS JEWEILS IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH. IM 5. KAPITEL ENTWICKELT DER AUTOR SCHLIESSLICH EINEN EIGENEN LOESUNGSVORSCHLAG ZU DIESER THEMATIK.
Avr 27, 2012
DIE COUR D'APPEL DE PARIS HAT IN DEM UEBERSETZTEN URTEIL FOLGENDE LEITSAETZE GEPRAEGT:
1. DIE IN ART. 10 EMRK ENTHALTENE INFORMATIONSFREIHEIT GEWAEHRLEISTET ZWAR DAS RECHT, INFORMATIONEN DER OEFFENTLICHKEIT FREI ZUKOMMEN ZU LASSEN, ERLAUBT DENNOCH NICHT DEMJENIGEN, DER SICH DARAUF BERUFT, DIE GESETZE ZU MISSACHTEN, WELCHE GEM. ART. 10 ABS.2 IN EINER DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT ZUM SCHUTZE DER RECHTE ANDERER NOTWENDIG SIND.
2. DIE EINSCHRAENKUNGEN DER INFORMATIONSFREIHEIT, DIE SICH AUS DEN RECHTEN DER URHEBER ERGEBEN, DIE VERVIELFAELTIGUNG UND OEFFENTLICHE DARBIETUNG IHRER WERKE -AUSSER IN DEN FAELLEN DER IN ART. L. 122-5 CPI AUFGEZAEHLTEN SCHRANKEN- ZU ERLAUBEN ODER ZU VERBIETEN, HABEN GERADE DAS ZIEL, DIE RECHTE DER URHEBER AN IHREN WERKEN ZU SCHUETZEN.
VGL ZUR VORINSTANZ DBIJUS Z.I. 3285:"URTEIL DES TRIBUANL DE GRANDE INSTANCE DE PARIS (3. KAMMER) VOM 23. FEBRUAR 1999 (JEAN FABRIS ./. STE FRANCE 2), ANMERKUNG ZUM URTEIL".
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | COUR D'APPEL DE PARIS; PANHALEUX, LOIC; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: REVUE DE DROIT PUBLIC ET DE LA SCIENCE POLITIQUE. 2007. NUMERO 3.
P.
817-843. |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
|---|
| Année / Jahr: | 2000 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Wettbewerbsrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | Wettbewerb, DROIT DE LA CONCURRENCE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
|---|
IN DEM DIESEM URTEIL ZUGRUNDE LIEDENDEN SACHVERHALT WURDE DIE FRAGE AUFGEWORFEN, OB DIE ZUSAMMENSTELLUNG VON INSERATEN IN EINEM ANZEIGEBLATT ALS DATENBANKWERK URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZ GENIESSE, WAS DAS GERICHT VERNEINT. FERNER WIRD DIE WETTBEWERBSWIDRIGKEIT DER ZUSENDUNG VON KOPIEN VON TEXTEN EINES FREMDEN ANZEIGEBLATTES FESTGESTELLT.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER VORLIEGENDEN RECHTSVERGLEICHENDEN STUDIE IST DAS MARKENVERLETZUNGSVERFAHREN, D.H. DAS VERFAHREN, DAS DER INHABER EINES WARENZEICHENS ODER EINER DIENSTLEISTUNGSMARKE VOR DEN ORDENTLICHEN GERICHTEN EINES LANDES BEGINNT, UM GEGEN DIE VERLETZUNG SEINER EINGETRAGENEN MARKE DURCH EINEN DRITTEN ZIVILRECHTLICH VORZUGEHEN, WOBEI SICH DIE UNTERSUCHUNG NICHT NUR AUF HAUPTSACHEVERFAHREN, SONDERN AUCH AUF EINSTWEILIGE VERFUEGUNGSVERFAHREN UND SONSTIGE VERFAHREN ERSTRECKT, DIE DEM EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZ DIENEN. DIE DARSTELLUNG BEGINNT JEWEILS MIT EINER EINFUEHRUNG IN DAS MARKENRECHT DER VERGLEICHSSTAATEN (DEUTSCHLAND, DIE BENELUX-STAATEN, FRANKREICH, GROSSBRITANNIEN UND ITALIEN), WELCHE SICH MIT DEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN, INHALT UND UMFANG DES SCHUTZES, ZIVILRECHTLICHEN ANSPRUECHEN SOWIE DER ZIVILRECHTLICHEN DURCHSETZUNG DER ANSPRUECHE BEFASST. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE ERGEBNISSE EINER EMPIRISCHEN UNTERSUCHUNG VON MARKENVERLETZUNGSVERFAHREN BETREFFEND DIE AUSWAHL DER VERFAHREN, DIE PARTEIEN UND IHRE KENNZEICHEN, GEGENSTAND DER VERFAHREN, VERLAUF UND BEENDIGUNG DER VERFAHREN, SOWIE DAUER DER VERFAHREN VORGESTELLT. ABSCHLIESSEND ERFOLGT EINE VERGLEICHENDE DARSTELLUNG DER AUSWERTUNGSERGEBNISSE.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | HOHLOCH, GERHARD; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE INTERNATIONAL DE JUSTICE CONSTITUTIONNELLE. 2004-XX. P. 141 - 166. |
|---|
| Année / Jahr: | 1999 |
|---|
| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Allgemeines, Geistiges Eigentum, Strafrecht, Zivilrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | Rechtsschutz, Droit civil, DROIT D'AUTEUR, DROIT PENAL, GENERALITES, LIBERTES PUBLIQUES, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
|---|
DER VORLIEGENDE BAND ENTHAELT DIE BEIM 9. DEUTSCH-FRANZOESISCHEN JURISTENTREFFEN VOM 28. BIS 31 OKTOBER 1996 IN POITIERS GEHALTENEN REFERATE SOWIE 2 BERICHTE ZU UNGEDRUCKT GEBLIEBENEN REFERATEN ZU PRIVATRECHTLICHEN, STRAFRECHTLICHEN UND OEFFENTLICH-RECHTLICHEN ASPEKTEN DES RECHTS DER AUDIOVISUELLEN KOMMUNIKATION.
TAGUNGSGEGENSTAND IN DER PRIVATRECHTLICHEN SEKTION WAR DAS URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT IM DEUTSCHEN UND IM FRANZOESISCHEN RECHT, IN DER OEFFENTLICH-RECHTLICHEN SEKTION DIE VERSCHIEDNEEN RUNDFUNKSYSTEME, DIE RUNDFUNKFREIHEIT SOWIE DIE VEREINIGENDEN ANSAETZE IM GEFOLGE DES EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTSRECHTS IN BEIDEN NACHBARLAENDERN. DIE STRAFRECHTLICHE SEKTION BEFASSTE SICH MIT DEN STRAFRECHTLICHEN ASPEKTEN DER NEUENTWICKLUNG AUF DEM GEBIET DES RECHTS DER AUDIOVISUELLEN KOMMUNIKATION.
